Der Parlamentarische Abend zum Elbe-Lübeck-Kanal am Dienstag in Berlin hat gezeigt: Der Kanal bietet große ökologische und wirtschaftliche Potentiale für die Region Lübeck-Hamburg. Zwei neue Gutachten zu Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit des Kanalausbaus wurden von der IHK zu Lübeck und der Lübecker Hafengesellschaft (LHG) vorgestellt. Das Problem: Die Studien sind offensichtlich noch nicht fundiert genug, um den Nutzen eines Kanalausbaus gegenüber dem Bundesverkehrsministerium zu belegen.

„Ich begrüße, dass die regionale Wirtschaft für den Ausbau des Kanals kämpft“, erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD). „Mit dem Parlamentarischen Abend in Berlin wurde ein klares Signal für den Elbe-Lübeck-Kanal gesetzt. Wir dürfen auf diesen wertvollen und ökologisch sinnvollen Verkehrsträger nicht verzichten, denn – da waren sich die Experten in Berlin einig – die Ladungen, die über die Lübecker Häfen gehen, werden in nur sechs Jahren um knapp 40 Prozent und bis 2025 sogar um über 100 Prozent steigen. Allein über Straßen und Schienen wäre das nicht zu bewältigen. Wir brauchen den Elbe-Lübeck-Kanal deshalb dringend und müssen ihn auch schon in den nächsten Jahren verstärkt nutzen.

Deshalb habe ich mich als ersten Schritt für die Anhebung der Kanalbrücken eingesetzt, damit die Binnenschiffe Container voll beladen zumindest zweilagig transportieren können und somit eine bessere Wirtschaftlichkeit der Transporte schon heute erreicht wird. Hier haben sowohl der Bund als auch das Land schnelle Umsetzung zugesagt. Vier Brücken wurden schon angehoben. Zwei weitere wichtige Kanalstraßenbrücken des Landes in Büchen und Kühsen sollen angehoben werden. Hier geht es nicht voran, weil die Planungskapazitäten seitens des Baulastträgers, in diesem Fall des Wasser- und Schifffahrtsamtes des Bundes, fehlen. Das könnte schnell behoben werden, wenn das Land einspringen und die Planungen übernehmen würde. So würde auch das Land ein deutliches Signal für den Willen nach einem raschen Ausbau setzen.

Ziel muss aber die Verlängerung der Schleusen sein, damit moderne, große Binnenschiffe den Kanal befahren können. Das Problem ist: Je länger der Kanal in seinem über hundertjährigen Zustand belassen wird, desto unwirtschaftlicher wird er. Es gibt immer weniger Binnenschiffe, die von ihren Abmessungen durch die für nur 80-Meter-Schiffe ausgelegten Kanalschleusen passen.

Durch die Anhebung der Brücken und die damit verbundene bessere Auslastungsmöglichkeit der kleinen Schiffe kann die Attraktivität des Kanals kurzfristig gesteigert werden. Eine Lösung auf längere Sicht ist das jedoch nicht, denn die kleinen Schiffe werden immer unwirtschaftlicher und können im Wettbewerb mit den anderen Verkehrsträgern nicht mithalten. Man braucht sich dann nicht zu wundern, wenn ein ökologisch sinnvoller Verkehrsträger wie der Elbe-Lübeck-Kanal immer weniger genutzt wird und sich die LKWs auf den Straßen stauen.

Das deutliche Signal für den Kanalausbau ist notwendig, denn wir befinden uns im bundesweiten Wettbewerb mit anderen Verkehrsprojekten. Im Hinblick auf den kommenden Bundesverkehrswegeplan, bei dem die Planungen mehrere Jahre Vorlauf benötigen, müssen wir jetzt schon die Weichen stellen. Deshalb ist es ganz wichtig, die Notwendigkeit einer zügigen Modernisierung des Kanals überzeugend zu belegen. Das Gutachten ist ein richtiger Schritt, lässt aber noch Fragen offen. Hier müssen insbesondere LHG und IHK gute Antworten nachreichen.

Leider war das Bundesverkehrsministerium zum Parlamentarischen Abend nicht im Programm vorgesehen, um seine Sicht der Dinge darstellen zu können. Ich werde das nachholen und zu einem zweiten Runden Tisch einladen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth hat bereits in der ersten Kanalrunde, zu der ich im letzten Herbst alle Betroffenen ins Lübecker Rathaus eingeladen hatte, ihre Unterstützung für eine zügige Modernisierung des Elbe-Lübeck-Kanals zugesagt.“ BHO